IV. Staat und Politik
Anmerkungen:
1. Die Dateien, die am Ende mit einem * versehen sind, halte ich für besonders wichtig.
Sie sind entweder Grundlagen für zukünftige Entscheidungen oder enthalten bereits zukunftsträchtige Vorschläge.
2. Einige Dateien sind mit "FBZ" = Falsche Begriffe und Zahlen gekennzeichnet.
Es geht hier um Begriffe, die die Politiker anders verwenden, als es ihrer allgemeinen Bedeutung in der Öffentlichkeit entspricht.
Oder es geht um volkswirtschaftlich wichtige Zahlen, die durch seltsame Definitionen zurechtgebogen werden.
Das geschieht frei nach dem Motto: "Ich glaube nur an die Statistik, die ich selbst gefälscht habe."
IV.1. Der Staat und seine Grundlagen
- Sinn und Bedeutung von Regeln
- Arten, Kriterien und Funktionen von Regeln
- Regeln in der Natur, Regeln vom Menschen
- Gültigkeit von Regeln
- Hierarchisierung von Regeln, Regelkreisen
- Was sind Regelkreise?
- Arten von Regelkreisen (Beispiele)
- Regelkreise und menschliches Verhalten
- Vorteile der Regelkreise
- Eine grundlegende Ausarbeitung
- Legalitätsprinzip, Solidarstaatsprinzip, Prinzip der Subsidiarität,
Offizialprinzip (bei Strafprozessen), Opportunitätsprinzip (bei der Strafverfolgung)
- Geltungsbereiche und Überlappungen
- Rangigkeiten und Gültigkeitsbereiche
- Grundprinzipien der sozialen Sicherungssysteme
- Das Rechtsprinzip der Legalität ("Legalitätsprinzip")
- Das Prinzip der Gleichheit ("Gleichheitsgrundsatz")
- Das Prinzip der Verlässlichkeit (Rechtssicherheit")
- Das Prinzip der Transparenz ("Übersichtlichkeit")
- Das Rechtsprinzip der Opportunität ("Opportunitätsprinzip")
- Rangigkeit der Rechtsprinzipien
- Gültigkeitsbereiche und Grenzen der Gültigkeit
- Hier finden Sie alle Rechtsprinzipien genannt, formuliert und auch erklärt:
Subsidiarität, Solidarprinzip, Wettbewerb und Äquivalenzprinzip,
Konnexitätsprinzip, Verursacherprinzip, kein Vertrag zu Lasten Dritter
- Anspruch und Wirklichkeit in 15 Aussagen
- Trennung von Amt und Mandat und Gewaltenteilung
- Viele Quellenangaben
- Kriterien für die Zusammensetzung der Parlamente
- Die Realität bei der Zusammensetzung
- Ergebnisse und Forderungen
- Der schillernde Begriff der Mehrheit
- Arten von Mehrheiten
- Rechte der Minderheiten und Veto-Rechte
- Verhältnisse auch in internationalen Gremien
- Steuergerechtigkeit: horizontale und vertikale Steuergerechtigkeit
- Leistungsgerechte Besteuerung
- Soziale Gerechtigkeit, Sozialstaatsgedanke und das Prinzip der Subsidiarität
- Finanzierung, Beiträge und Steuern
- Die Einkommenssteuer (verschiedene Modelle)
- Viele quantitative Aussagen und viele Quellenangaben
- Hier werden die Fragen für alle sozialen Sicherungssysteme aufgeworfen
- Wie erfolgt die Finanzierung?
- Beiträge - paritätische Finanzierung?
- Steuern, Kindergeld und Freibeträge
- Bestandsaufnahme, Analyse und Bewertung
IV.2. Die Aufgaben des Staats
- Welche Aufgaben sollte der Staat übernehmen und welche nicht?
- Einteilung der Aufgaben und Entwicklung von Kriterien
- Hoheitliche Aufgaben und Kernaufgaben
- Wünschenswerte Aufgaben, die der Staat bereitwillig übernimmt
- Warum der Staat immer mehr Augaben übernimmt
- Wie kann er sich davor schützen weitere Aufgaben zu übernehmen?
- Die Einnahmen- und die Ausgabenseite des Staats (etwa 200 Fragen)
- Wie finanziert der Staat seine Aufgaben?
- Steuern und Abgaben und die Nettokreditaufnahme
- Die finanziellen Verpflichtungen durch die Renten- und Pensionsansprüche
- Finanzierung direkt durch die Unternehmen
- Kriterien für Steuern, Objekte der Besteuerung
- Steuerkompetenzen, Rechtstitel, Zweckbindung von Steuern
- Klingt sehr solide ist es aber nicht!
- Rückführung der Neuverschuldung oder Rückzahlung der Schulden?
- Staatsschulden und Wirtschaftswachstum
- Was verstehen Politiker unter dem Begriff "Sparen"?
- Diskrepanz zwischen "Sparen" (in der Politik) und "Sparen" (beim Bürger)
- Das Ergebnis von Sparen in der Politik
- Grundsatzpapier
IV. 3. Die Machtmittel des Staats
- Etwa 100 Fragen zum Rechtswesen und zur Justiz
- Wie viel Gesetzte haben wir eigentlich?
- Regeln: Gesetze, Vorschriften, Erlasse, Richtlinien
- Zuständigkeit der Gerichte
- Schritte zu einem idealen Steuersystem
- Leitideen, Grundsätze und Argumente
- Funktionen und Kriterien für Steuern
- Konsequenzen für Entscheidungen und Maßnahmen
- Grundsatzpapier
- Eine Kurzfassung zum Finanzgebahren des Bundes
- Bestandsaufnahme, Analyse und Bewertung
- Grundsatzpapier
IV. 4. Die Organisation des Staats
- Eine grundlegende Ausarbeitung, die laufend aktualisiert wird
- Einteilung der obersten etwa 600 (!) Bundesbehörden
- Bundesagenturen, Bundesanstalten und Bundesforschungsanstalten,
- Bundesaufsichtsämter, Bundesinstitute, Bundeszentralen
- Aufgaben, Funktionen, Personal und ihre Finanzierung
- Einige Portraits von Bundesämtern
- Etwa 100 Fragen über öffentlich Bedienstete
- Wofür braucht der Staat öffentlich Bedienstete?
- Welche Beziehung gibt es zwischen Aufgaben des Staats und
und der Anzahl und der Struktur der öffentlich Bediensteten?
- Die Funtion eines Selbstverwaltungsorgans - die Aufsicht über den Vorstand
- Die Aufsicht über die Bundesagentur für Arbeit
- Die Mitglieder eines Selbstverwaltungsorgans
- Eine grundlegende Ausarbeitung
- Eine grundlegende Ausarbeitung
IV. 5. Die Regierung
- Eine grundlegende Ausarbeitung
- Die öffentliche Propaganda
- Die verfassungsmäßigen Grundlagen und
- Die Einordnung durch das Grundgesetz
- Der Versuch einer Klärung
- Ergebnisse
- Aufgaben
- Gliederung
- Die Festlegungen des Grundgesetzes
4. Die einzelnen Bundesministerien kommt demnächst
- Wie bleibt man an der Macht?
- Was muss man tun, um wieder gewählt zu werden?
- Welches sind die Mittel oder Themen?
- Grundsatzpapier
- Viele Beispiele dafür, dass Politiker Begriffe und Formulierungen anders verwenden und meinen,
als sie üblicher Weise benutzt werden.
