Über mich

PIW Das Konzept

I. Politische Rettung Deutschlands

II. Die 10 Gebote

III. Hobbys und Rezepte

IV. Staat und Politik

V. Staat und Gesellschaft

VI. Gesellschaft

VII. Reformen

VIII. Grundfragen im Leben

IX. Sonstige interessante Themen

X. Orchideen

V. Die Ebene zwischen Staat und Gesellschaft
 
V.1. Die politische Willensbildung
 
  1.  Die politische Willensbildung   (Fragenkatalog)
          - Wahlen und Legitimierung der Macht durch das politische Mandat 
          - Repräsentative Demokratie oder Basisdemokratie
          - Repräsentanz der Parteien oder des Volkes
          - Wahlen und Wahlgesetz 
          - Stimmen und Stimmrechte 
          - Die Amtszeit der Politiker mit öffentlichem Mandat 
          - Parteienfinanzierung 
 
 
           - Grundsatzpapier
 
 
  5.  Das Wahlrecht   ("FBZ)
           - Grundsatzpapier
           - Warum gibt es so vieleWahlrechte?
           - Die Realität und die besonderen Merkwürdigkeiten unseres Wahlrechts
           - Ein Blick in die rechtlichen Grundlagen
           - Die entscheidenden Vorgaben
           - Die Gestaltungsspielräume 
           - Die abschließende Bewertung als Meinungsäußerung  
 
  6.  Bundeswahlgesetz  
 
  7.  Der Medienkonzern einer großen Partei   kommt demnächst  
 
 
V.2. Die Abgeordneten
 
  1. Volksvertreter  ("FBZ")  *
          - zwei Arten von Abgeordneten: Direktmandat und Listenmandat 
          - Spannungsfeld zwischen Partei und Abgeordneten
          - Wessen Interessen werden vertreten? Was sagt das Grundgesetz?
          - Koalitionsvereinbarungen
 
           - Abgeordnete werden gleich mehrfach eingebunden:
           - in ihre Fraktion - sie erhalten eine bestimmte Aufgabe, z.B. als Sprecher für ...
           - in das Parlament - sie erhalten eine bestimmte Aufgabe, z.B. Schriftführer
           - innerhalb der Struktur ihrer Partei - z.B. als Kreisvorsitzender, Vorsitzender einer Landesgruppe
           - und in die Gesellschaft - sie werden z.B. Kurator in einer öffentlich-rechtlichen Organisation
 
           - Man will Einfluss gewinnen - Einfluss auf das Abstimmungsverhalten
           - Man schuf ein Arsenal von Zuckerbrot und Peitsche 
           - Die Loyalitätsprüfung über die Spendenbereitschaft
 
           (Wie die Abgeordneten zu Marionetten ihrer Parteien gemacht werden)
           - Auswahl der Kandidaten(im Wahlkreis)
           - Auswahl der Kandidaten für die Landesliste
           - Absicherung der Kandidaten aus dem Wahlkreis über die Landesliste
           - Das "Auf Eis legen" der Abgeordneten gleich nach der Wahl  durch den Vorältestenrat
 
             - Es finden Sondierungsgespräche statt
          - Die Sondierungsgespräche werden zu Koalitionsverhandlungen
          - Die Koalitionsverhandlungen werden zu einer Koalitionsvereinbarung
          - Die Koalitionsvereinbarung wird zu einem Koalitionsvertrag
          - Der Koalitionsausschuss entscheidet über alle unvorhergesehenen und strittigen Fragen
 
 
V.3. Das Parlament 
 
  1.  Die Parlamente   (Fragenkatalog) 
          - Aufgaben des Parlaments
          - Parlament und Verfassung
          - Besondere Funktionen im Parlament
          - Parlamentsarbeit und Wahlen
          - Der einzelne Abgeordnete
          - Der Status des Abgordneten
          - Der einzelne Abgeordnete und die Regierung
          - Der einzelne Abgeordnete und seine Fraktion
          - Die beiden Kategorien von Abgeorneten
          - Der einzelne Abgeordnete und sein Wahlkreis
          - Legitimierung des Parlaments 
 
  2.  Die Trennung von Amt und Mandat   ("FBZ")  *
          - Begriffserklärung Amt und Mandat
          - Die Satzung der Partei Bündnis 90/Die Grünen
          - Was hat das mit Gewaltenteilung zu tun? Wem nützt es? 
 
 
 
V.4. Das Rechtswesen und die Justiz 
 
  1.  Gerichtswesen   (Grundfragen)
           - Eine umfangreiche, informative, mühsam erstellte und immer noch unvollständige Ausarbeitung
 
  2.  Legalisierte Willkür  
 
V.5. Steuern und Abgaben 
 
  1.  Steuern 
            - Schritte zu einem idealen Steuersystem 
            - Leitideen, Grundsätze, Argumente 
            - Kriterien für Steuern
            - Konsequenzen für Entscheidungen und Maßnahmen  
 
  2.  Staat und Steuern  
           - Thesen
 
 
 
V.6. Unsere Sozialsysteme
 
  1.  Gliederung aller sozialen Sicherungssysteme                 
          - Der so genannte Generationenvertrag, den keiner unterschrieben hat
          - Paritätische Finanzierung und Sozialpartnerschaft
          - Arten aller sozialen Sicherungssysteme 
          - Arbeitslosenversicherung bis zur staatlichen Rentenversicherung
 
  2.  Die gravierenden Mängel aller Sozialsysteme                
          - Die Suche nach den geeigneten Kriterien zur Bewertung
          - Die Vernetzung der Systeme wird zum finanziellen Verschiebebahnhof
          - Die Vernetzung der Riester-Rente mit 34 anderen Gesetzen auf 34 Seiten
 
  3.  Die Arbeitslosenversicherung                                     
          - Die Grundidee der Arbeitslosenversicherung
          - Schaffung von Arbeitsplätzen
          - Einstellung von Mitarbeitern
          - Entlassung von Mitarbeitern und der Kündigungsschutz
          - Die Arbeitslosenversicherung der Zukunft 
 
  4.  Die tatsächlichen Arbeitslosenzahlen und die Arbeitslosenquote   ("FBZ")               
          - Die Änderungen der Definition und ihre Auswirkungen
          - Zahl der Erwerbstätigen, Arbeitslosenzahl, Arbeitslosenquote
          - Die ehrliche Definition der Arbeitslosen und die tatsächliche Arbeitslosenzahl  
 
  5.  Die Kopfpauschale   ("FBZ")                                       
          - Bürgerversicherung und Kopfprämie
          - Die Finanzierung der Kopfpauschale und die Auswirkungen
          - Quantitative Aussagen
          - Wie viel müsste jeder zahlen?
 
          - Kosten und Beiträge
          - Krankenversicherungspflicht und Einkommenshöhe
          - Arten von Krankenversicherungen: GKV Und PKV
          - Umfang der Transferleistungen (Der Finanzausgleich 1999 in Zahlen)
          - Marktanteile in Prozent
          - Lobbyistenverbände
 
  7.  Modernisierung des Sozialstaats                                   
          - Vertikale und horizontale Gerechtigkeit
          - Fehler unseres Sozialstaats
          - Folgen für die Gesellschaft
 
  8.  Die staatliche Rentenversicherung   *                         
          - Der Versicherungscharakter der Rente
          - Rente und Ehe und Familie
          - Ausfallzeiten
          - Renten und Steuern
          - Rentenzahlung ohne Beiträge
          - Rechenbeispiele in tabellarischer Zusammenfassung
 
  9.  Die Betriebsrente                  (noch unvollständig)
          - Wer zahlt und wer erhält?
          - Bedingungen
          - Einige Knackpunkte beim Jobwechsel
 
           - Rückführung aller sozialen Sicherungssysteme auf Grundprinzipien
           - Ein ziemlich anspruchsvolles Unterfangen
           - Probleme des Übergangs